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Druckwerke und Publikationen auf Datenträgern

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlage hierfür ist §11 des Pressegesetzes für das Land Sachsen-Anhalt    (Landespressegesetz)  in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Mai 2013.

§ 11 (1)

§ 6 (1)

„Druckwerke im Sinne dieses Gesetzes sind alle mittels eines zur Massenherstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur Verbreitung bestimmten Schriften, Tonträger, bildliche Darstellungen, Musikalien und sonstige Datenträger mit Informationen.“

Die Ablieferungsmodalitäten sind in der Verordnung über die Durchführung der Ablieferungspflicht von Druckwerken und digitalen Publikationen    vom 17. Dezember 2010 geregelt.
§ 1 (1) Die Ablieferung von Druckwerken und digitalen Publikationen gemäß § 11 Abs. 1 und Abs. 6 Satz 1 des Landespressegesetzes in der vom 20. März 2010 geltenden Fassung hat von den Ablieferungspflichtigen (Verlegern, Druckern oder sonstigen Herstellern) unaufgefordert zu erfolgen.

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